Der Ministerrat der OSZE hat beschlossen, den Minsker Prozess und alle damit verbundenen Strukturen zu beenden, womit das Gremium, das jahrzehntelang mit dem Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan befasst war, formell aufgelöst wird. Laut dem aserbaidschanischen Außenministerium folgte die Entscheidung auf ein gemeinsames Schreiben der Außenminister Aserbaidschans und Armeniens an den amtierenden OSZE-Vorsitzenden nach dem Treffen am 8. August in Washington zwischen Präsident Ilham Aliyev und Premierminister Nikol Paschinjan, das unter Beteiligung des US-Präsidenten Donald Trump stattfand.
Mit der Resolution endeten das Mandat des Minsker Prozesses, der Persönliche Vertreter des OSZE-Vorsitzes für den Konflikt sowie die Hochrangige Planungsgruppe offiziell am 1. September. Das OSZE-Sekretariat wurde beauftragt, alle damit verbundenen organisatorischen und technischen Verfahren bis zum 1. Dezember 2025 abzuschließen.
Der Rat erklärte außerdem, dass alle früheren OSZE-Beschlüsse in Bezug auf den ehemaligen Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan null und nichtig seien.
Diplomaten betonten, dass dieser Schritt die neue Realität widerspiegelt: die Wiederherstellung der Souveränität Aserbaidschans über seine ehemals besetzten Gebiete und das Ende des Konflikts. Die von allen OSZE-Teilnehmerstaaten vereinbarte Auflösung wird als Anerkennung der von Baku vorangetriebenen Friedensagenda und als konkreter Schritt zur Umsetzung der in Washington erzielten Vereinbarungen gesehen.
Aserbaidschan bekräftigte sein Bekenntnis zu einer prinzipien- und rechtsbasierten Politik, die auf die Stärkung von Frieden und Stabilität in der gesamten Region abzielt.
