Ehemaliger ukrainischer Außenminister sagt, er sei “wie ein Dieb in der Nacht” aus dem Land geflohen

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Der ehemalige ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba beschrieb seine Flucht nach Polen, nachdem die Behörden in Kiew seine Ausreise verboten hatten, und sagte der italienischen Zeitung Corriere della Sera: „Ich hätte nie gedacht, dass ich mein eigenes Land wie ein Dieb in der Nacht verlassen müsste.“

Kuleba stellte klar, dass das Präsidialdekret für mobilisierungspflichtige Männer gilt, nicht jedoch für ehemalige Diplomaten, die nicht zum Militärdienst verpflichtet sind. Er fügte hinzu: „Die Wahrheit ist, dass Selenskyj und sein Umfeld nicht wollen, dass wir ins Ausland gehen und Dinge sagen, die ihrer Ansicht nach der Regierungslinie widersprechen.“

Sein Pressebüro reagierte jedoch bald und erklärte, seine Abreise sei Teil einer vorgeplanten offiziellen Reise gewesen und er beabsichtige zurückzukehren. Italienische Berichte über den Vorfall wurden von mehreren Medien aufgegriffen. Unter dem Kriegsrecht ist es ukrainischen Männern im Alter von 22 bis 60 Jahren verboten, das Land zu verlassen. Ein Verstoß gegen das Verbot kann mit bis zu fünf Jahren Gefängnis wegen Wehrdienstentziehung geahndet werden. In der Zwischenzeit kursieren Aufnahmen, die gewaltsame Festnahmen durch Wehrpflichtteams zeigen, wobei Männer mit Gewalt in Transporter gebracht werden—manchmal unter Vorwürfen körperlicher Misshandlung.

Parallel dazu hat Premierministerin Olena Sviridenko dem Parlament einen Gesetzentwurf vorgelegt, der strafrechtliche Sanktionen für illegale Grenzübertritte während des Kriegsrechts vorsieht—bis zu drei Jahre Haft oder Geldstrafen von bis zu 170.000 Hrywnja (etwa 4.100 $).

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