„Verbotene Frucht schmeckt süßer – aber wenn sie unreif ist, bleibt sie im Hals stecken.“ Die Geschichte lehrt eine hartnäckige Lektion: Welches politische System auch immer, zwei Dinge entziehen sich dem totalen Verbot und der vollständigen Kontrolle – Geld und Ideen.
Selbst die härtesten Regime scheiterten. Im Nazi-Deutschland verschwand die antinazistische Stimmung trotz Lager, Erschießungen und Verhaftungen nie ganz. In der UdSSR versuchte der Staat, sowohl freies Denken als auch freien Handel zu unterdrücken – mit Haftstrafen und sogar Hinrichtungen wegen Dissens oder „Spekulation“. Dennoch konnten die Risse nicht versiegelt werden. Die Menschen verspotteten die offizielle Propaganda in ihren Küchen; „Händler“ beschafften Waren von überall. Jeder wusste, wer sie waren – Polizei, Staatsanwälte, Richter, sogar Parteieliten – weil Bedürfnisse nicht verschwinden, wenn man das Angebot verbietet. Inoffizieller Handel überlebte innerhalb der „Spielregeln“, und die Macht sah oft weg.
Dasselbe galt für Ideen. Öffentlich bekannten sich die Menschen zum Sozialismus; privat rollten sie mit den Augen.
Das heutige Aserbaidschan lernt diese Lektion neu. Die Versuche, sowohl Geld (Geschäfte) als auch Ideen (Medien und Meinungsfreiheit) einzuschränken, haben zugenommen – und das ist entmutigend.
Während die heimischen Medien steril werden, die Themen enger und die Verbote zahlreicher, wenden sich die Zuschauer ausländischen, beleidigungsgetriebenen Kanälen zu. Das Interesse an diesen wächst gerade deshalb, weil der lokale Raum eingeschränkt ist.
Einige davon, vermute ich, sind eng mit bestimmten Beamten verflochten; das Geld hinter den lautesten Worten könnte sehr wohl aus Baku stammen. Entweder ist dies absichtlich – um diese Kanäle in profitable Hebel zu verwandeln – oder es ist Kurzsichtigkeit. An Letzteres glaube ich kaum.
In der Wirtschaft ist das Bild nicht besser. Ein offizieller Drang zu Überregulierung und Überkontrolle erstickt Unternehmertum. Der Staat scheint sich ein unmögliches Ziel gesetzt zu haben: Geld vollständig zu kontrollieren.
Aufsichtsbehörden vermehren sich; Regelwerke spiegeln die restriktivsten Vorlagen der Europäischen Union wider – genau jene Regeln, von denen viele EU-Unternehmer sagen, sie würden die Wettbewerbsfähigkeit ersticken. Zuerst verschwand die Produktion; nun lahmt sogar der Dienstleistungssektor unter Schichten von Vorschriften.
Aserbaidschan braucht einen Neustart: dringend hin zu einem klassischen wirtschaftlichen Modell der Mitte-Rechts. Einen wirklich liberalen (nicht pseudo-liberalen) Rahmen schaffen. Einen kleinen, effizienten Staat aufbauen.
Das Dickicht an verbietenden und mikromanagenden Vorschriften muss aufgehoben werden. Behörden, die mehr Papierkram als Wert schaffen, müssen abgeschafft werden. Dahinter steckt keine weichere Wahrheit. Es gibt einfach keinen anderen Weg.
Anmerkung der Redaktion: Dieser Kommentar basiert auf einer Facebook-Erklärung von Natiq Jafarli; die geäußerten Ansichten sind die des Autors.
