Vom Schock zum Neustart: Wie September 2023 die regionale Sicherheit neu gestaltete

In der täglichen Polit-Sendung von CBC TV Aserbaidschan argumentierten die Kommentatoren Dschejhun Mollazade – Politikanalyst und ehemaliger amtierender Geschäftsträger Aserbaidschans in den USA – und Ilgar Velizade, Politikanalyst mit Doktortitel in Wirtschaft, dass die „lokale Antiterror-Operation“ vom 19.–20. September 2023 sowohl unvermeidlich als auch entscheidend gewesen sei. Sie habe bewaffnete Formationen in Karabach zerschlagen und die Tür zu einer stabileren regionalen Sicherheitsordnung geöffnet.

Warum Baku genau dann handelte
Die Gäste erklärten, die drei Jahre nach dem Krieg 2020 seien durch „Rotationen, Wiederbewaffnung und neue Befestigungen“ sowie durch frisches Minenlegen geprägt gewesen – Signale dafür, dass sich der Status quo nicht von selbst korrigieren würde. Nach ihrer Darstellung kam Baku zu dem Schluss, dass fortgesetzte Geduld das Risiko barg, eine militärische Infrastruktur neben neu zurückgewonnenen Gebieten zu verfestigen und den Rücksiedlungsplan der „Großen Rückkehr“ zu verlangsamen. Das Design der Operation – kurz, konzentriert und dem russischen Friedenskontingent vorab gemeldet – sei darauf ausgerichtet gewesen, zivile Schäden zu begrenzen und den raschen Zusammenbruch der De-facto-Strukturen zu erzwingen. Der Zeitrahmen von weniger als 24 Stunden sei ein Beleg für eine Planung, die auf spezifische militärische Ziele und nicht auf Bevölkerungszentren fokussiert war.

Erevans Fehleinschätzungen – und eine spätere Kehrtwende
Beide Gäste führten den Zeitplan von September 2023 auf eine Reihe provokativer Signale zurück: eine öffentliche Botschaft von Premierminister Nikol Paschinjan an De-facto-Akteure am 2. September sowie die Abhaltung von „Wahlen“ am 9. September. Aus Bakus Sicht, so ihre Argumentation, hätten diese Gesten wie ein Versuch gewirkt, eine unakzeptable Mehrdeutigkeit zu verewigen.

Gleichzeitig stellten sie fest, dass Paschinjan jüngst seine innenpolitische Erzählung umformuliert habe – er spreche von einem „realen Armenien“, appelliere direkt an Mütter, die einen neuen Krieg fürchten, und bringe eine Verfassungsänderung ins Gespräch.

Für Mollazade und Velizade ist der Lackmustest ein Referendum: Wird es abgehalten und angenommen, signalisiere dies, dass die armenische Gesellschaft die neue Realität akzeptiert und dauerhaften Frieden anstrebt; scheitert es, behalten Störfaktoren ihren Einfluss.

Signale der Deeskalation
Die Kommentatoren hoben praktische Schritte hervor, die ihrer Ansicht nach eine langsame Normalisierungsdynamik erkennen lassen:

• Sicherheitskontakte auf Arbeitsebene: Die Teilnahme armenischer Sicherheitsbeamter an multilateralen Veranstaltungen in Baku signalisiere die Bereitschaft, schwierige Sicherheitsdossiers pragmatisch zu diskutieren.

• Luftraumnutzung: Armenische Staatsflüge, die den aserbaidschanischen Luftraum durchqueren, zeigten Vertrauen darin, dass vereinbarte Sicherheitsprotokolle eingehalten werden.

Dies seien Bausteine, um das heikelste Thema anzugehen: die Ost-West-Verbindung durch Syunik (Sangesur), die das aserbaidschanische Kernland mit Nachitschewan verbindet. Jede Regelung erfordere, so betonten sie, durchsetzbare Verkehrsregeln – klare Zuständigkeiten, Überwachung, Hotlines zur Vorbeugung von Zwischenfällen sowie vorhersehbare Zoll-/Transitverfahren, die die Souveränität respektieren und gleichzeitig ununterbrochene Bewegungen gewährleisten.

Eine Realität nach dem Status
Auf der politischen Ebene erklärten beide Experten, dass die Aktion von 2023 die „Statusfrage“ vom Tisch genommen und damit auch die Grundlage für die seit Langem brachliegende Minsker Gruppe beseitigt habe. Es müsse nun eine Abfolge praktischer Dossiers folgen:

• Grenzabgrenzung und -markierung auf der Grundlage vereinbarter Ausgangspunkte.

• Modalitäten der Konnektivität durch Syunik mit überprüfbaren Sicherheitsvorkehrungen.

• Mechanismen zur Vorbeugung von Zwischenfällen, um kleinere Reibungen am Eskalieren zu hindern.

• Schrittweise wirtschaftliche und humanitäre Zusammenarbeit, die gegenseitige Stabilitätsinteressen schafft.

Auswirkungen auf die Große Rückkehr
Im Inland, so die Gäste, habe die Beseitigung einer bewaffneten Enklave in der Nähe der Rücksiedlungszonen die Psychologie von Rückkehrern und lokalen Planern verändert. Minenräumung bleibe die Hauptbeschränkung, doch die Sicherheitsaufschläge für Wiederaufbauprojekte seien gesunken, was schnellere Zeitpläne für Infrastruktur, Wohnraum, Schulen und Kliniken ermögliche. Sie stellten dies den 1990er Jahren gegenüber, als Zivilisten Hauptziele gewesen seien; im Vergleich sei die Operation von 2023 „chirurgisch“ angelegt gewesen, um zivile Gebiete zu verschonen.

Risiken, Beschränkungen und Beobachtungspunkte

• Armenische Innenpolitik: Die Verfassungsreform wird wahrscheinlich eine heftige Kampagne auslösen. Gelingt ein Referendum, ist mit schnellerem Fortschritt bei der Grenzabgrenzung zu rechnen; scheitert es, könnten die Gespräche ins Stocken geraten.

• Externe Störer: Jeder Akteur – staatlich oder nichtstaatlich –, der versucht, die Korridordebatte zu instrumentalisieren, könnte Volatilität einbringen.

• Technische Bremsen: Minenräumung, Finanzierung von Großbrücken und Tunneln im Gebirge sowie 24/7-IT-Integration der Zollbehörden könnten die Konnektivität auch bei politischem grünen Licht verlangsamen.

Das Fazit der Analysten
Mollazade und Velizade beschrieben den September 2023 als strategischen Wendepunkt: Er beendete die langwierige Mehrdeutigkeit in Karabach, erzwang ein politisches Umdenken in Eriwan und schuf handhabbare – wenn auch fragile – Bedingungen für eine regelbasierte Sicherheitsarchitektur im Südkaukasus. Der von ihnen erwartete Ertrag – anerkannte Grenzen, sichere Korridore und kontinuierliche Bewegungen zwischen den Menschen – hänge weniger von Erklärungen als von stiller technischer Arbeit ab, die Reibungen an der Grenze verringere.

Wenn die kommenden Monate sichtbare Erfolge bringen – kartierte Grenzkoordinaten, ein getestetes Sicherheitsprotokoll für den Syunik-Transit und einen bescheidenen Anstieg des bilateralen Handels –, glauben die Experten an die Möglichkeit eines sich selbst verstärkenden Zyklus. Umgekehrt würde ein gescheitertes Referendum oder ein Zwischenfall entlang der geplanten Route testen, ob die 2023 gezeichnete neue Sicherheitskarte unter Druck Bestand hat.