Ein Abgeordneter hat vorgeschlagen, die Gesetzgebung Aserbaidschans zu Frühverheiratungen zu verschärfen, nachdem im Land mehrere aktuelle Fälle minderjähriger Mädchen registriert wurden, die verheiratet wurden.
Diese Woche erklärte der Abgeordnete Ilham Mammadov im Ausschuss für Familie, Frauen und Kinder des Milli Majlis, die derzeitigen Bestimmungen sähen zwar Verantwortlichkeit vor, könnten aber unzureichend sein. Er forderte, die Normen zu überarbeiten, um strengere Strafen einzuführen oder einen neuen Durchsetzungsmechanismus zu schaffen, und rief zu Präventionsarbeit in den Regionen auf, in denen die Praxis am häufigsten vorkommt.
Die Ausschussvorsitzende Hijran Huseynova erkannte das Problem an und sagte, das Parlament sei bereit, strengere Maßnahmen zu prüfen.
Warum es wichtig ist
Aktuelle Regeln: Das Familiengesetzbuch Aserbaidschans legt das gesetzliche Heiratsalter auf 18 Jahre fest. Minderjährigenehen und nicht registrierte „informelle“ Zeremonien sind verboten, und sowohl das Strafgesetzbuch als auch das Verwaltungsgesetzbuch sehen Strafen für Organisatoren und Trauende vor.
Die Sorge: Abgeordnete sagen, mehrere aktuelle Fälle zeigten, dass Geldstrafen und schwache Durchsetzung es einigen Familien sowie religiösen oder gemeinschaftlichen Amtsträgern ermöglichten, die Zivilregistrierung und die Altersgrenze zu umgehen.
Mögliche Änderungen: Abgeordnete diskutieren über höhere Strafen für Vermittler und Eltern, Meldepflichten für Schulen und Kliniken, strengere Aufsicht über Standesbeamte und Zeremonienleiter sowie Präventionskampagnen in Hochrisikobezirken.
Nächste Schritte: Der Ausschuss signalisierte parteiübergreifende Unterstützung für die Prüfung von Änderungen; ein Entwurf könnte nach Konsultationen mit den zuständigen Ministerien zur ersten Lesung vorbereitet werden.
Da eine unzureichende Durchsetzung als Hauptfaktor genannt wird, zielt das vorgeschlagene Paket darauf ab, den Schwerpunkt von der Bestrafung Minderjähriger auf die Abschreckung von Erwachsenen zu verlagern, die Kinderehen arrangieren oder ermöglichen – und gleichzeitig die Präventionsarbeit auf Gemeindeebene auszubauen, um Fälle zu verhindern, bevor sie auftreten.
