Europa kann Bakus Dynamik — und Armeniens Wahlkampfturbulenzen — nicht ignorieren

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Der aserbaidschanische Politikanalyst Ilgar Velizade, Leiter des Clubs der Politikwissenschaftler des Südkaukasus, erklärte auf dem YouTube-Kanal Daily Europe Online, dass das Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Kopenhagen die sich wandelnden Haltungen Europas gegenüber dem Südkaukasus sowie die stetigen Fortschritte bei der Normalisierung zwischen Armenien und Aserbaidschan hervorgehoben habe.

Velizade hob die Treffen von Präsident Ilham Aliyev mit europäischen Führern hervor, darunter Frankreichs Emmanuel Macron, und betonte, dass allein die Optik zeige, dass Paris „die Nachkriegrealitäten versteht und akzeptiert“. Er stellte Macrons frühere Rhetorik dem aktuellen Willen gegenüber, die durch Washington vermittelten Fortschritte zwischen Baku und Eriwan anzuerkennen.

Am Rande begrüßte Velizade den Austausch zwischen Aliyev und Paschinjan als Teil eines breiteren, schrittweisen Weges zu einem endgültigen Frieden, warnte jedoch, dass er von solchen kurzen Formaten keine dramatischen Durchbrüche erwarte.

Bezogen auf die Rolle Frankreichs in der Region verwies er auf die wachsende Präsenz Italiens in Aserbaidschan als eine „unangenehme Überraschung“ für Paris und einen Grund, warum Macron nicht abseits stehen könne. Er sagte außerdem, dass die Bakuer Initiativgruppe (die gegen Kolonialismus kämpft) „ihre Arbeit fortsetzt“, wenn auch zuletzt weniger öffentlich.

Mit Blick auf die Innenpolitik Armeniens argumentierte Velizade, Premierminister Nikol Paschinjan konzentriere sich darauf, vor den Wahlen im nächsten Jahr seine Agenda des „realen Armenien“ zu sichern, einschließlich Verfassungsänderungen zur Formalisierung einer politischen Nach-Karabach-Ordnung.

Die jüngsten Angriffe auf den Washingtoner Friedensprozess führte er auf Teile der armenischen Diaspora in den USA zurück und behauptete, einige Akteure mobilisierten Ressourcen, um revanchistische Kräfte im Inland zu stärken — eine Einschätzung, die er in das polarisierte Wahlkampfklima Armeniens einordnete.

Zu den Wahlen in Moldau sagte Velizade, die pro-europäischen Behörden hätten die administrativen Hebel umfassend konsolidiert, betonte jedoch, dass nicht alle Kritiker der Regierung notwendigerweise „pro-russisch“ seien.

Allgemeiner warnte er davor, dass anhaltende äußere Einmischung — von welcher Seite auch immer — Gesellschaften in einen chronischen Zustand des Ungleichgewichts und der latenten Konfrontation zwingt.

Trotz der Spannungen zog Velizade ein pragmatisches Fazit: Europa stellt sich auf den Südkaukasus so ein, wie er ist; die Kontakte zwischen Baku und Eriwan kommen Schritt für Schritt voran; und die regionalen Akteure passen sich an ein neues Gleichgewicht an, in dem transaktionale Diplomatie maximalistische Narrative verdrängt.

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