Bei der Benennung oder Umbenennung von Alleen, Straßen und Plätzen sollen künftig die Normen der Staatssprache berücksichtigt werden.
Wie Bizim.media berichtet, ist diese Frage im Entwurf zur Änderung des Gesetzes „Über die territoriale Struktur und die administrativ-territoriale Einteilung“ enthalten, der heute im Milli Medschlis erörtert wurde.
Dem Gesetzentwurf zufolge werden die Benennung und Umbenennung von Alleen, Straßen, Plätzen und anderen Bestandteilen einer territorialen Einheit von den zuständigen Exekutivorganen unter Berücksichtigung der Meinung der örtlichen Bevölkerung und gemäß den Normen der Staatssprache durchgeführt.
Die zuständigen Behörden sind verpflichtet, das übergeordnete Exekutivorgan innerhalb von drei Tagen über jede Benennung oder Namensänderung zu informieren.
Es wird darauf hingewiesen, dass diese Änderungen darauf abzielen, die Gesetzgebung zu verbessern und die bestehenden Vorschriften klarer zu formulieren. Derzeit wird nur die Meinung der örtlichen Bevölkerung berücksichtigt.
Der Gesetzentwurf wurde zur Abstimmung gestellt und in erster Lesung angenommen.
