Die georgische Außenministerin Maka Bochorishvili erklärte, dass die jüngsten Diskussionen über eine mögliche Aussetzung des EU-Visafreiheitsregimes für Georgien unbegründet seien und innerhalb der Union keine Unterstützung fänden.
Laut dem örtlichen Büro von Report betonte Bochorishvili, dass die EU-Mitgliedstaaten nicht beabsichtigten, die Visapolitik als politisches Instrument zu nutzen.
„Es ist inzwischen für alle klar geworden, dass die Gespräche über die Aussetzung der Visafreiheit für Georgien und deren Verwendung als Druckmittel unbegründet sind. Die EU ist nicht bereit, ein solches Regime mit einem Federstrich in ein politisches Werkzeug zu verwandeln“, sagte sie.
Die Ministerin fügte hinzu, dass es innerhalb der EU keine ausreichende Unterstützung gebe, um formelle Schritte in Richtung einer Aussetzung des Abkommens einzuleiten.
Im selben Interview betonte Bochorishvili, dass Georgien seine strategische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten vertiefen wolle, und bezeichnete die Beziehungen zu Washington als Eckpfeiler der georgischen Außenpolitik.
„Wir wollen, dass die strategische Partnerschaft mit den USA echten Inhalt bekommt. Tiflis wird alles tun, um die georgisch-amerikanischen Beziehungen zu stärken“, sagte sie gegenüber Rustavi 2.
Unter Hinweis auf Spannungen während der Biden-Regierung erklärte sie, Georgien sei bereit, die Beziehungen konstruktiv neu zu gestalten:
„Es ist bedauerlich, dass unsere Beziehungen nicht mehr auf dem früheren Niveau sind. Dennoch wird Georgien alle Anstrengungen unternehmen, um sie in einem positiven Kontext wiederherzustellen.“
Bochorishvili betonte außerdem, dass mehr Klarheit über die US-Politikziele gegenüber Georgien notwendig sei, und sagte, dass die künftige Zusammenarbeit auf gegenseitigem Respekt und konkretem Engagement beruhen müsse.
