Internet-Passpflicht: Braucht Aserbaidschan das britische Kontrollmodell im Netz?

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Im Vereinigten Königreich ist kürzlich das neue Gesetz Online Safety Act in Kraft getreten. Dieses verpflichtet alle Internetplattformen, das Alter ihrer Nutzer zuverlässig zu verifizieren.

Dafür sollen Reisepässe, Führerscheine, Bankdaten oder Gesichtserkennungssysteme genutzt werden.

Offiziell lautet das Hauptziel dieser Regelung: Kinder vor schädlichen Inhalten zu schützen.

Betreiber von Websites, die sich nicht an das Gesetz halten, müssen mit Millionenstrafen in Pfund Sterling und mit Sperrungen rechnen.

Nach Einführung der neuen Regeln stieg das Interesse an VPN-Diensten sprunghaft an: Die Nachfrage nach VPN-Anbietern ist in den letzten Tagen um 1400 % gestiegen.

Doch einige Experten und Social-Media-Nutzer behaupten, die Maßnahme habe politische Hintergründe. Auf der Plattform X wird berichtet, dass man bereits keine Reden bestimmter Oppositionspolitiker oder Videos zu Festnahmen von Aktivisten mehr ansehen kann.

Wie effektiv könnte eine solche Regelung in Aserbaidschan sein?

Der Abgeordnete des Milli Medschlis, Ceyhun Mammadov, erklärte, dass dieses Thema im Land bereits mehrfach diskutiert wurde:

„Es wurden verschiedene Vorschläge gemacht. Ich denke, in Zukunft könnten in dieser Richtung gewisse Schritte unternommen werden. Vielleicht wird es eine gewisse Zugangskontrolle geben. Aber ich halte das nicht für die Lösung. Manche glauben, wenn wir soziale Netzwerke schließen, wird die Gesellschaft besser, moralischer und anständiger. Das glaube ich nicht. Selbst wenn sie gesperrt werden, werden die Menschen andere Wege finden, darauf zuzugreifen.“

Mammadov betonte, dass Verbote sozialer Netzwerke unnötig seien:

„Soziale Medien spiegeln die Realität der Gesellschaft wider. Schuldige dort zu suchen, bringt nichts. Wir müssen die tieferliegenden Ursachen der Probleme angehen. Die Netzwerke zeigen nur die Defizite und Verstöße auf. Diese zu beheben, ist unsere Aufgabe. Wir müssen die moralischen Werte stärken und die Gesellschaft widerstandsfähig gegen diese Probleme machen.“

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