Russland hat sein selbst auferlegtes Moratorium für die Stationierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen offiziell beendet und erklärt, die Voraussetzungen für die Zurückhaltung seien “nicht mehr gegeben”.
In einer Erklärung teilte das Außenministerium mit, Moskau betrachte sich “nicht mehr an die zuvor auferlegten Selbstbeschränkungen gebunden”. Als Grund werden der Ausbau “destabilisierender Raketenfähigkeiten” westlicher Staaten in an Russland angrenzenden Regionen genannt. Das Ministerium warnte, diese Entwicklungen seien eine “direkte Bedrohung” für die nationale Sicherheit und könnten die Spannungen zwischen Atommächten gefährlich verschärfen.
Laut der Mitteilung wird der Kreml “kompensierende militärisch-technische Maßnahmen” ergreifen, um das strategische Gleichgewicht zu erhalten. Die Details würden nach Bewertung des Umfangs von US- und alliierten Raketenstationierungen festgelegt.
Der Schritt folgt wiederholten russischen Warnungen, das Moratorium zu beenden – insbesondere, nachdem Washington angekündigt hatte, bis 2026 Langstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren. Präsident Wladimir Putin sagte bereits im November, dass Moskau als Reaktion auf US-Aktionen neue Mittelstreckenraketen entwickle. Das Außenministerium hat auch angedeutet, dass Russland solche Raketen im Asien-Pazifik-Raum stationieren könnte.
Der INF-Vertrag (Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty) von 1987, unterzeichnet von den USA und der Sowjetunion, verbot landgestützte ballistische und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern. Bis 1991 hatten beide Staaten 2.692 Raketen vernichtet. Die USA stiegen 2019 aus dem Vertrag aus, da sie Russland vorwarfen, mit der Rakete 9M729 dagegen zu verstoßen. Moskau konterte mit Vorwürfen gegen Washington wegen Mk-41-Startrampen in Osteuropa.
Mit der Aufhebung des Moratoriums signalisiert Russland nun klar, dass es bereit ist, einst durch den INF-Vertrag verbotene Systeme zu stationieren – ein Schritt, der ein neues Kapitel im globalen Wettrüsten einleiten könnte.
