OSZE leitet Auflösung der Minsk-Gruppe auf gemeinsamen Antrag von Baku und Jerewan ein — Finnland führt Verfahren an

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Finnland wird als derzeitiger OSZE-Vorsitz die Konsultationen mit den Mitgliedstaaten leiten, nachdem Aserbaidschan und Armenien gemeinsam die Schließung des Minsk-Prozesses und der zugehörigen Strukturen beantragt haben.

Das OSZE-Sekretariat bestätigte, dass es am 11. August ein gemeinsames Schreiben beider Länder erhalten habe, in dem der Ministerrat aufgefordert wird, die Minsk-Gruppe und die verbundenen Gremien formell aufzulösen. Das Sekretariat erklärte, es sei bereit, etwaige Entscheidungen aus diesen Gesprächen umzusetzen.

„Wir begrüßen die am 8. August in Washington unterzeichneten Vereinbarungen, gratulieren Armenien und Aserbaidschan zu diesem Erfolg und schätzen sehr die Rolle der US-Regierung bei der Begleitung des Prozesses“, erklärte die Organisation und bekräftigte ihr Engagement für dauerhaften Frieden und Stabilität im Südkaukasus.

Die OSZE-Minsk-Gruppe wurde 1992 zur Vermittlung im Karabach-Konflikt gegründet. Nach Aserbaidschans Sieg im Krieg 2020 erklärte Baku wiederholt, der Konflikt sei gelöst und die Minsk-Gruppe nicht mehr erforderlich. Aserbaidschan schlug daraufhin vor, gemeinsam mit Armenien die OSZE förmlich um die Auflösung der Gruppe zu ersuchen.

Am 8. August in Washington unterzeichneten die Außenminister Aserbaidschans und Armeniens — in Anwesenheit der Staats- und Regierungschefs beider Länder sowie der USA — den gemeinsamen Antrag auf Abschaffung der Gruppe. Die Schließung der Minsk-Gruppe war eine von zwei zentralen Bedingungen, die Baku für die Unterzeichnung eines Friedensvertrags mit Jerewan stellte.

Neben den drei Co-Vorsitzenden USA, Russland und Frankreich gehören dem Gremium Belarus, Deutschland, Italien, die Türkei, Finnland, Schweden sowie Aserbaidschan und Armenien an.

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