Der Präsident von Kirgisistan, Sadyr Japarov, hat ein Gesetz mit dem Titel “Über das Verbot des Zugriffs auf Websites, die Inhalte mit pornografischen Elementen im Internetbereich des Landes enthalten”, unterzeichnet, wie der Pressedienst des Präsidenten berichtet.
Das Dokument wurde am 25. Juni 2025 vom Jogorku Kenesh verabschiedet. Ziel des Gesetzes ist es, die moralischen und spirituellen Werte der Gesellschaft und die geistige Gesundheit des Einzelnen zu schützen.
Das Gesetz verbietet die Verbreitung von pornografischen Materialien im Internet. Wenn solcher Inhalt entdeckt wird, trifft die zuständige Behörde die Entscheidung, den Betrieb der Website oder einer bestimmten Seite für bis zu zwei Monate auszusetzen. Diese Entscheidung ist für Internetanbieter, Hosting-Anbieter und Website-Besitzer verbindlich.
Das Gesetz verpflichtet Anbieter und Website-Besitzer außerdem, den Zugang zu verbotenem Inhalt zu blockieren. Verstöße gegen diese Anforderungen führen zu Strafen gemäß den Gesetzen der Republik.
