USA veröffentlichen Trumps Memorandum zur Verlängerung der Aussetzung des Amendments 907

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Vesti.az berichtet unter Berufung auf lokale Medien, dass der Text des Memorandums von US-Präsident Donald Trump veröffentlicht wurde, in dem die Aussetzung der Anwendung des Amendments 907 zum Freedom Support Act im Hinblick auf Aserbaidschan verlängert wird.
Trump erklärt darin, gestützt auf die ihm durch Verfassung und Gesetze der USA gewährten Befugnisse, dass die Aussetzung von Amendment 907 in Bezug auf Aserbaidschan verlängert wird. Begründet wird dies mit:

  • Notwendigkeit zur Unterstützung der US-Bemühungen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus;

  • Bedeutung für die Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft der US-Streitkräfte und der Koalitionspartner gegen internationalen Terrorismus;

  • Relevanz für die Sicherheit der aserbaidschanischen Staatsgrenzen;

  • Keine Schädigung oder Behinderung des laufenden Friedensverhandlungsprozesses zwischen Armenien und Aserbaidschan und keine Nutzung zu Offensivzwecken gegen Armenien.
    Folglich verlängert das Memorandum den Verzicht auf die Anwendung von Amendment 907.

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