In den letzten Tagen wurde in den Medien intensiv über die 907. Ergänzung zum “Freedom Support Act” diskutiert, deren Anwendung nach den Gesprächen zwischen Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev und US-Präsident Donald Trump in Washington ausgesetzt wurde.
Bei einem Interview mit Journalisten in Washington am 8. August bezeichnete das Staatsoberhaupt diesen Schritt als “historisches Ereignis”.
Außenminister Dschейхун Байрамов erklärte am 26. August in einer Kabinettssitzung, dass “die Aufhebung der 907. Ergänzung den Beginn einer neuen Phase der Zusammenarbeit zwischen Aserbaidschan und den USA darstellt”, und betonte die Bedeutung weiterer Arbeit mit dem Kongress zur Vertiefung der Beziehungen.
Am selben Tag stellte Wirtschaftsminister Mikayil Dschabbarow fest, dass “die erzielten Ergebnisse ein Spiegelbild der klugen Politik des Präsidenten und ein Beweis für eine neue Dynamik in den Beziehungen zu Washington sind”.
Allerdings ist zu beachten, dass es sich aus Sicht der US-Gesetzgebung nicht um eine endgültige Aufhebung der 907. Ergänzung handelt, sondern um die Aussetzung ihrer Anwendung im Rahmen der vorgesehenen Verfahren. Das bedeutet, dass die Beschränkung vorübergehend nicht gilt, was die Umsetzung von Kooperationsprojekten, einschließlich humanitärer und Energieprogramme, ermöglicht.
Hintergrund
Die 1992 verabschiedete 907. Ergänzung schränkte die direkte Hilfe an die Regierung Aserbaidschans ein. Im Jahr 2001 räumte der US-Kongress dem Präsidenten die Befugnis ein, ihre Anwendung unter bestimmten Bedingungen vorübergehend auszusetzen. Seitdem wurde diese Entscheidung jährlich getroffen und ermöglichte die Entwicklung von Partnerschaften in mehreren Bereichen.
