Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan warnte, dass Kräfte innerhalb Armeniens und im Ausland versuchen, das im vergangenen Monat in Washington unterzeichnete Friedensabkommen mit Aserbaidschan zu untergraben.
In seiner Rede im Parlament sagte Paschinjan, dass am 8. August eine Erklärung unterzeichnet wurde, die die Friedensprinzipien formalisiert, doch nicht alle Akteure begrüßen diese Entwicklung. „Der Text der Erklärung wurde unterzeichnet. Aber das steht nicht im Programm vieler. Sie wollen, dass der Frieden gestört wird. Solche Kräfte gibt es in Armenien, in der Nähe und weit über seine Grenzen hinaus“, sagte er.
Armenien Offen für “Trump-Route”-Projekt
Paschinjan bestätigte außerdem, dass Eriwan bereit ist, am vorgeschlagenen Projekt der “Trump-Route” (TRIPP, Zangezur-Korridor) teilzunehmen, das die armenische und aserbaidschanische Infrastruktur synchronisieren würde. Er bezeichnete das Projekt als Teil der armenisch-amerikanischen Agenda.
Während er darauf hinwies, dass Armenien diese Infrastruktur als eigenständigen Teil des Logistiknetzes im Südkaukasus betrachtet, räumte er ein, dass Aserbaidschan berechtigt ist, seinen eigenen Abschnitt nach Belieben zu benennen.
Auflösung der OSZE-Minsk-Gruppe Akzeptiert
Der Premierminister erläuterte, warum Armenien der Auflösung der OSZE-Minsk-Gruppe vor der Unterzeichnung eines Friedensvertrags mit Baku zugestimmt hat. Er sagte, die Entscheidung sei getroffen worden, weil die Washingtoner Erklärung vom 8. August die Souveränität, territoriale Integrität und Unverletzlichkeit der Grenzen Armeniens bestätigte.
„Als wir sahen, dass eine Reihe von Fragen in akzeptabler Weise geregelt wurde, beschlossen wir, dass diese Chance nicht verpasst werden darf“, sagte Paschinjan den Abgeordneten.
Modernisierung der Grenzkontrolle Geplant
Auf Bedenken hinsichtlich künftiger grenzüberschreitender Bewegungen im Falle einer Öffnung der Verkehrswege eingehend, sagte Paschinjan, dass Armenien beabsichtigt, moderne Technologien für Grenzkontrollen einzuführen. Die Passkontrolle soll auf Scansystemen ohne menschliches Eingreifen beruhen; Grenzbeamte würden nur eingreifen, wenn verdächtige Personen erkannt werden.
Diese Systeme, fügte er hinzu, sollen an allen armenischen Grenzen angewendet werden — zu Georgien, Iran, Türkei, Aserbaidschan sowie an Flughäfen.
