OSZE-Vorsitzende in Georgien mit Geldstrafe belegt

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Die amtierende Vorsitzende der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und finnische Außenministerin Elina Valtonen wurde in Georgien mit einer Geldstrafe belegt.

Dies berichtete Oxu.Az unter Berufung auf den Telegram-Kanal von “Sputnik Georgien”.

Laut Angaben wurde die Entscheidung gegen Elina Valtonen am 14. Oktober in Tiflis getroffen, nachdem sie während einer Protestaktion eine Straße blockiert hatte.

Nach georgischem Recht wird das Blockieren des Straßenverkehrs mit einer Geldstrafe von 5000 Lari (rund 3000 Manat) geahndet, wenn die Zahl der Demonstranten nicht ausreicht, um eine Straßensperrung zu rechtfertigen.

Während der Demonstration hatte Valtonen in einer Videobotschaft erklärt, dass sich vor dem Parlamentsgebäude friedliche Demonstranten versammelt hätten, um ihre Besorgnis über den “repressiven Kurs des Landes” auszudrücken.

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