Die Minsker Gruppe der OSZE, lange als Relikt des ungelösten Berg-Karabach-Konflikts angesehen, steht kurz davor, von der internationalen diplomatischen Bühne zu verschwinden. Außenminister Jeyhun Bayramov erklärte auf einer Sondersitzung des Kabinetts am 26. August, die dem jüngsten Besuch von Präsident Ilham Aliyev in Washington gewidmet war, dass ein Entwurf zur Auflösung der Minsker Gruppe und ihrer Hilfsstrukturen bereits den OSZE-Mitgliedstaaten übermittelt worden sei.
Die vorgeschlagene Resolution soll am 1. September angenommen werden und damit einen historischen Wandel in der diplomatischen Architektur der Region markieren. Bayramov betonte, dass die Mitgliedsstaaten aufgefordert worden seien, die notwendigen Verfahren für die formelle Genehmigung zu unterstützen.
Warum das wichtig ist
Fast drei Jahrzehnte lang symbolisierte die Minsker Gruppe die internationale Vermittlung im armenisch-aserbaidschanischen Konflikt. Doch nach dem 44-tägigen Krieg im Jahr 2020 und der Wiederherstellung der territorialen Integrität Aserbaidschans wurde die Gruppe weitgehend irrelevant.
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Langjährige Forderung erfüllt: Die Auflösung war eine der zentralen Bedingungen Aserbaidschans in der Verhandlungsagenda nach dem Krieg.
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Ende der Unklarheit: Wie Präsident Aliyev in einem Interview mit Al Arabiya erklärte: „Wenn sie auf ihrer Beibehaltung bestanden hätten, würde das bedeuten, dass sie weiterhin territoriale Ansprüche auf Karabach erheben.“
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Neue Realitäten anerkannt: Da beide Seiten ihre Grenzen im Rahmen des Washington-Abkommens offiziell anerkannt haben, gibt es keine rechtliche oder politische Grundlage mehr für die Existenz der Minsker Gruppe.
Expertenmeinung
Die Abgeordnete Nigar Mammadova bezeichnete diesen Schritt in einem Gespräch mit Oxu.Az als diplomatischen Sieg für Aserbaidschan:
„Die formelle Schließung der Minsker Gruppe sendet eine klare Botschaft: Der Konflikt ist vorbei. Dieser Schritt wird die Position Aserbaidschans auf internationalen Plattformen stärken und den Weg für eine nachhaltige Friedensarchitektur in der Region ebnen.“
Wie geht es weiter?
Am 1. September wird erwartet, dass die OSZE die Auflösung der Gruppe offiziell bestätigt.
Die Entscheidung wird das Ende eines 30-jährigen Vermittlungsprozesses symbolisieren, der weder die Besetzung verhindern noch Frieden bringen konnte.
Analysten sagen voraus, dass dies ein neues Kapitel für die regionale Zusammenarbeit eröffnen wird – im Einklang mit Transportkorridor-Initiativen und einem breiteren Wiederaufbau nach dem Konflikt.
