Verfassungsreform Armeniens gilt als entscheidend für den Frieden

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Der Weg zu einem dauerhaften Frieden zwischen Aserbaidschan und Armenien könnte nun erfordern, dass Armenien seine Verfassung ändert. Das Washingtoner Abkommen vom 8. August verpflichtet beide Nationen, die Souveränität und territoriale Integrität des jeweils anderen anzuerkennen und auf jegliche Ansprüche zu verzichten. Doch die aktuelle armenische Verfassung enthält Formulierungen aus der Unabhängigkeitserklärung von 1990, die das Gegenteil nahelegen.

Diese Erklärung verweist auf „Westarmenien“ und den Status von Bergkarabach – Begriffe, die viele als Überbleibsel territorialer Ambitionen betrachten. Premierminister Nikol Paschinjan hat sich mit der Notwendigkeit einer neuen Verfassung einverstanden erklärt und damit signalisiert, dass die Streichung dieser Sprache entscheidend ist, um den Geist des Friedensabkommens zu respektieren.

Analysten weisen darauf hin, dass ohne verfassungsrechtliche Anpassung das Abkommen rechtlich oder politisch untergraben werden könnte, was die von beiden Ländern angestrebte Normalisierung verzögern würde. Die vorgeschlagene Änderung ist nicht nur technischer Natur – sie zeigt Armeniens Akzeptanz der Nachkriegsrealität und legt das Fundament für dauerhafte regionale Stabilität.

Für Baku würde eine Verfassungsreform in Armenien eines der letzten offenen Kapitel des Karabach-Konflikts schließen. Für den Südkaukasus könnte sie den Beginn einer lang ersehnten Stabilität bedeuten.

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