In Aserbaidschan wird eine Reform der Straßenverkehrsordnung vorbereitet, die Tausende junger Menschen betreffen wird. Der Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, der die Pflicht zum Besitz eines Führerscheins für Mopedfahrer vorsieht, wurde bei der jüngsten Sitzung des Parlamentsausschusses für Rechtspolitik und Staatsaufbau vorgestellt.
Ziel der Initiative sei es, so die Abgeordneten, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Kenntnisse und Fähigkeiten der Fahrer offiziell zu bestätigen.
Der Gesetzentwurf enthält mehrere wichtige Neuerungen:
– Führerscheinpflicht für alle Mopedfahrer,
– Klarere rechtliche Definition des Mopeds als Fahrzeug,
– Einführung einer staatlichen Registrierungspflicht,
– Aufhebung der Regel, dass Mopeds nur auf der äußersten rechten Spur fahren dürfen,
– Verbot des Transports von Lasten, die mehr als 0,5 Meter überstehen oder das Fahren behindern.
Der Jurist Akram Hasanov verwies auf den Anstieg von Verkehrsunfällen mit Mopeds, was die Reform rechtfertige, warnte jedoch vor sozialen und wirtschaftlichen Folgen.
„Die meisten Mopedfahrer sind junge Menschen, die als Kuriere arbeiten – viele davon Studenten ohne Führerschein. Nach Inkrafttreten des Gesetzes dürfen Personen unter 18 Jahren keine Mopeds mehr fahren“, erklärte Hasanov.
Seiner Meinung nach könnten die neuen Vorschriften den Arbeitsmarkt unter Druck setzen und Preiserhöhungen verursachen:
„Das Gesetz trifft direkt Studenten, für die Kurierarbeit oft die einzige Einnahmequelle ist. Zudem werden Fahrer mit Führerschein nicht mehr zu den bisherigen niedrigen Löhnen arbeiten – das wird die Lieferpreise steigen lassen.“
Quelle: Bizim.Media
